Caritas-Kliniken unterstützen #klinikoffensive

Lautstark und gut sichtbar haben die Mitarbeiter der Berliner Caritas-Kliniken vor dem Roten Rathaus für mehr Investitionen in die Berliner Krankenhäuser demonstriert. Zu der Kundgebung hatten am Mittwoch die Berliner Krankenhausgesellschaft (BKG), Ärzteverbände, Patientenvertreter und Gewerkschaften aufgerufen. Mit der Klinikoffensive sollen Nachbesserungen erreicht werden wie: Schließen der Investitionslücke, Schaffung zukunftsfähiger Infrastrukturen, Modernisierung der Ausstattung und eine Verbesserung der Arbeitsbedingungen.

Die Senatsverwaltung für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung hat im Haushaltsentwurf für 2020 eine Erhöhung der Investitionspauschale auf 175 Mio Euro und in 2021 auf 200 Mio. Euro geplant. „Diese Anstrengung setzt den Trend der letzten Jahre zu mehr Investitionen konsequent fort und ist ein Signal, welches wir sehr gerne sehen“, bewertet Marc Schreiner, Geschäftsführer der BKG.

„Allerdings ist mit dieser Fördersumme noch nicht einmal die Bestandserhaltung möglich. Nach offiziellen Berechnungen benötigen die Berliner Krankenhäuser hierfür bereits rund 250 Millionen Euro pro Jahr. Mit den im Haushaltsentwurf angelegten Fördersummen können wir erst recht keine Krankenhausentwicklung schaffen, die die Bedarfe der Stadt abbildet“, so Schreiner.

„Berlin wächst jedes Jahr in der Größenordnung einer mittleren Stadt. Damit wachsen auch die Anforderungen und Bedarfe an Krankenhausstrukturen. Darüber hinaus wollen Berliner Patienten an den neuen Versorgungsmöglichkeiten durch den digitalen Wandel in der Medizin partizipieren. Schließlich gilt es auch, die Arbeitsbedingungen für die vielen und engagierten Mitarbeiter in den Kliniken zu verbessern und genügend neue Fachkräfte auszubilden. Wer wachsen will, wer den digitalen Wandel mitgestalten möchte und wer bessere Arbeitsbedingungen schaffen möchte, der muss investieren“, fordert der BKG-Geschäftsführer für seine Mitglieder.

„Über alledem schwebt noch eine schwere Hypothek aus der Vergangenheit. Berlin hat viele Jahre lang nicht genug investiert, die Fördermittel sind im Vergleich zu den Wendejahren sogar um zwei Drittel geschrumpft. So ist eine Investitionslücke von über 2 Milliarden Euro aufgelaufen. Ein Aufholen dieser Versäumnisse ist mit dem Haushaltsentwurf ebenfalls nicht möglich. Krankenhäuser werden demnächst wegen Bundesgesetzen auch weniger finanzielle Flexibilität haben, diese Ausfälle mit Eigenmitteln zu kompensieren. Damit kommt es jetzt zum Schwur für die Investitionsverpflichtung der Länder“, so Schreiner weiter.

Die Berliner Krankenhausgesellschaft hat in einer Erhebung den Investitionsbedarf nachgewiesen. An Baumaßnahmen und Anschaffung aufwendiger Geräte haben die Krankenhäuser Projekte im Umfang von 3,5 Milliarden Euro zusammengetragen. „Eine Förderung in dieser Größenordnung ist kein Wunschkonzert der Krankenhäuser, sondern der nachgewiesene Umfang für diesen gesetzlichen Anspruch, den die Krankenhäuser gegenüber dem Land Berlin haben. Berlin kann sich dieser Verantwortung nun nicht länger entziehen“, erläutert Schreiner